Bin ich denn nun im falschen Film gelandet?

Eine Nachlese zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt über staatstragende Parteien, gesicherte Stabilität und die erstaunliche Fähigkeit, aus einer politischen Niederlage doch noch irgendwie Erfolg zu basteln!

Es gibt Abende, an denen man vor dem Fernseher sitzt und sich fragt, ob man versehentlich in eine andere Sendung geraten ist. Die Zahlen auf dem Bildschirm erzählen eine Geschichte, die Politiker eine ganz andere. Man hört von Stabilität, Verantwortung und staatstragenden Kräften, während die Wähler gerade dabei sind, die politische Landschaft gründlich umzupflügen. Und irgendwann drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob ich im falschen Film gelandet bin ?

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war ein solcher Abend. Die AfD erreichte 43,8 Prozent, die CDU 17,2 Prozent. SPD und Grüne kamen auf 9,3 beziehungsweise 8,9 Prozent, die Linke auf 8,6 Prozent. Das BSW zog mit 5,3 Prozent in den Landtag ein, während die FDP mit 2,6 Prozent ausschied. Die Zahlen sind deutlich genug. Doch kaum waren sie verkündet, begann die zweite Veranstaltung des Abend, nämlich ihre politische Interpretation und Umdeutung.

Sven Schulze sprach für die CDU von einer „staatstragenden Partei“. Armin Willingmann erklärte für die SPD: „Wir sind gesichert stabil.“ Auch bei den Grünen klang es, als habe man gerade eine bemerkenswerte Bestätigung erhalten. Natürlich darf sich eine Partei freuen, wenn sie besser abschneidet als befürchtet. Wer mit dem Absturz rechnet und anschließend noch acht Mandate erhält, mag Erleichterung empfinden. Aber Erleichterung ist bei weitem noch kein Wahlsieg, und die Vermeidung einer Katastrophe ist schon gar keine politische Renaissance!

Wann ist eine Volkspartei noch eine Volkspartei?

Die CDU erreichte in Sachsen-Anhalt 17,2 Prozent. Vor fünf Jahren waren es noch 37,1 Prozent gewesen. Sie verlor damit mehr als die Hälfte ihres damaligen Stimmenanteils. Die einst so stolze SPD bewegt sich seit Jahren in einer Größenordnung, die früher für eine Volkspartei als existenzielle Krise gegolten hätte. Dennoch sprechen ihre Protagonisten weiterhin mit dem Selbstverständnis jener großen politischen Kräfte, die einst breite Teile der Gesellschaft hinter sich versammelt hatten. Also kann man hier einen kompletten Realitätsverlust diagnostizieren!

Dabei ist der Begriff Volkspartei kein Ehrentitel, den man einmal verliehen bekommt und anschließend auf Lebenszeit behalten darf. Er beschreibt vielmehr eine politische Realität. Eine Volkspartei ist eine Partei, die unterschiedliche soziale Schichten, Generationen, Regionen und Interessen anspricht und über ihr eigenes Milieu hinaus Zustimmung findet. Eine Partei, die nicht nur ihre Stammwähler mobilisiert, sondern Menschen aus der Mitte der Gesellschaft zusammenführt.

Eine feste Prozentgrenze gibt es dafür nicht. Auch eine Partei mit 17 Prozent kann wichtige gesellschaftliche Gruppen vertreten und staatspolitische Verantwortung übernehmen. Aber sie muss sich fragen, ob sie noch den Anspruch einer Volkspartei erfüllt oder inzwischen vor allem eine größere Milieupartei ist. Wer diesen Unterschied nicht mehr wahrhaben will, verwechselt Tradition mit Gegenwart.

Die CDU und die SPD waren über Jahrzehnte die beiden großen politischen Lager der Bundesrepublik. Sie konnten gemeinsam weit mehr als zwei Drittel der Wähler auf sich vereinen. Heute erreichen sie in Sachsen-Anhalt zusammen gerade einmal 26,5 Prozent. Das ist keine kleine Verschiebung innerhalb des gewohnten Parteiensystems. Es ist eine veritable Eruption und ein grundlegender Wandel.

Staatstragend, aber von wem getragen?

Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang das Wort „staatstragend“! Sven Schulze verwendete es für die CDU an einem Abend, an dem seine Partei auf 17,2 Prozent zurückfiel. Staatstragend klingt nach Verantwortung, Verlässlichkeit und historischer Bedeutung. Selbstverständlich können Parteien auch mit einem kleinen Stimmenanteil verantwortungsvoll handeln. Staatstragendes Verhalten bemisst sich nicht allein an der Größe einer Fraktion. Doch, wenn der Begriff dazu dient, den eigenen Machtanspruch über das Wahlergebnis zu stellen, wird es problematisch. In einer Demokratie tragen nicht die Parteien den Staat, sondern die Bürger. Die Parteien sind ihre Vertreter, nicht ihre Vormünder. Sie erhalten ihre Legitimation durch Wahlen und müssen sich diese immer wieder neu verdienen.

Eine Partei kann sich nicht selbst zur staatstragenden Kraft erklären und daraus einen dauerhaften Anspruch auf Regierungsverantwortung ableiten. Sie muss die Menschen überzeugen. Gelingt ihr das nicht mehr, sollte sie zunächst nach den Ursachen fragen, statt ihre historische Bedeutung zu beschwören. Gerade die CDU steht vor dieser Frage. Sie hat in Sachsen-Anhalt sämtliche Direktmandate verloren. 2021 hatte sie noch alle 40 Wahlkreise gewonnen, in denen sie antrat. Nun zieht sie ausschließlich über die Landesliste in den Landtag ein. Das ist mehr als ein schlechter Wahlabend, das ist ein Desaster, dass keinesfalls schöngeredet werden darf! Es ist ein Hinweis darauf, dass die persönliche und regionale Verankerung einer einst dominierenden Partei komplett erodiert ist.

Die erstaunliche Stabilität der SPD

„Wir sind gesichert stabil“, erklärte Armin Willingmann. Ein bemerkenswerter Satz für eine Partei, die mit 9,3 Prozent im einstelligen Bereich liegt. Dabei muss man fragen, was genau den hier gesichert ist? Die Stabilität des Stimmenanteils? Die politische Bedeutung? Oder lediglich die Fähigkeit, auch nach einer Niederlage noch einen Platz am Verhandlungstisch zu finden?

Richtig ist, dass die SPD gegenüber 2021 marginal zugelegt hat. Das darf als Erfolg gegenüber ihrem vorherigen Ergebnis betrachtet werden . Aber ein Plus von weniger als einem Prozentpunkt macht aus einer Partei mit gut neun Prozent noch keine wiedererstarkte Volkspartei. Es zeigt allenfalls, dass der Abwärtstrend in diesem Bundesland vorerst gestoppt wurde. Sie muss sich jedoch die Frage gefallen lassen, ob einstellige Prozentzahlen für eine einst derart stolze Partei wie die SPD – seit 163 Jahren die Vertreterin der Arbeitnehmerschaft in Deutschland – wirklich das Maß aller Dinge sind!

Ähnliches gilt für die Grünen. Ihr Ergebnis ist gegenüber 2021 deutlich besser, und das ist aus ihrer Sicht ein legitimer Grund zur Freude. Doch auch hier sollte man die Maßstäbe nicht verwechseln. Ein gutes Ergebnis für eine kleinere Partei ist etwas anderes, als ein breiter gesellschaftlicher Auftrag. Wer knapp neun Prozent erreicht, vertritt einen wichtigen Teil der Wählerschaft, aber eben nicht die Mehrheit des Landes.

Die Talkshow-Nachlese und die ewig gleichen Phrasen statt Erkenntnisse!

Wer nach der Wahl die Talkshows verfolgte, konnte den Eindruck gewinnen, dass die Parteien ihre Wahlniederlagen inzwischen mit einem gemeinsamen Sprachbaukasten erklären. „Es ist uns nicht gelungen, die Bürger mitzunehmen.“ „Wir müssen unsere Politik besser erklären.“ „Wir müssen die Menschen wieder erreichen.“ „Wir haben die Sorgen der Bürger nicht ausreichend ernst genommen.“ Solche Floskeln fallen quer durch die Parteienlandschaft, und sie klingen zunächst nach Selbstkritik, jedoch kommen sie weder an, noch sind sie glaubhaft. Im Gegenteil, für viele wirklen sie abstossend und widerlich!

In der Tat verraten sie, wie wenig sich am politischen Denken geändert hat. Denn, wer sagt, er habe die Bürger nicht mitgenommen, setzt voraus, dass die Richtung bereits richtig war und lediglich die Fahrgäste nicht eingestiegen sind. Die dummen Bürger! Wer seine Politik nur besser erklären will, hält offenbar weiterhin die Erklärung für das Problem und nicht die Politik selbst. Wer nach einer solchen Wahl verspricht, die Sorgen der Menschen künftig ernster zu nehmen, muss sich fragen lassen, weshalb er dafür erst ein derartiges Wahldesaster benötigt. Die Bürger haben ihre Sorgen längst formuliert und das unmissverständlich, nämlich an der Wahlurne! Sie wollen doch gar nicht „mitgenommen“ werden, sondern selbst entscheiden, wohin die Reise geht. Doch, statt diese Möglichkeit erstmal ernsthaft zu prüfen, werden in den Studios die alten, ausgeleierten Floskeln ausgetauscht, als ließe sich ein fundamentaler Vertrauensverlust mit einer verbesserten Kommunikationsstrategie beheben. Das eigentlich Erschreckende ist nicht, dass die Politiker nach einer Niederlage nach Worten suchen. Richtig tragisch ist, dass ihnen offenbar immer wieder die gleichen Platitüden einfallen. Man hört zu und fragt sich: Haben sie wirklich immer noch nichts gelernt?

Und was ist mit der FDP?

Die FDP hat den Einzug in den Landtag verpasst. Damit stellt sich erneut die Frage, ob sie überhaupt noch eine politische Zukunft besitzt. Ihre Existenzberechtigung steht allerdings nicht zur Disposition. In einer freiheitlichen Demokratie darf jede Partei antreten, die sich im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung bewegt. Ob sie gewählt wird oder nicht, entscheiden die Bürger.

Die zentrale Frage muss deshalb sein, wofür die FDP eigentlich noch gebraucht wird? Eine liberale Partei hätte durchaus eine angemessene Berechtigung und ein eigenständiges Angebot. Bürgerrechte, wirtschaftliche Freiheit, ein schlanker und leistungsfähiger Staat, Eigenverantwortung, Bildung, Unternehmertum und die Begrenzung staatlicher Bevormundung sind Themen, die keineswegs aus der Zeit gefallen sind! Im Gegenteil, in einer Gesellschaft, in der der Staat immer mehr Aufgaben übernimmt und zugleich an vielen seiner Kernaufgaben scheitert, wäre ein glaubwürdiger Liberalismus absolut notwendig.

Nur muss man ihn auch glaubwürdig vertreten. Wer über Jahre vor allem als Mehrheitsbeschaffer und Koalitionspartner anderer Parteien wahrgenommen wird, verliert irgendwann sein eigenes Profil. Dann reicht es nicht mehr, sich auf die Tradition von Theodor Heuss, Hans-Dietrich Genscher oder Gerhart Baum zu berufen. Auch die FDP muss sich ihre Wähler neu verdienen.

Darin liegt die zentrale Botschaft der Wahl in Sachsen-Anhalt! Keine Partei besitzt ein Anrecht auf politische Bedeutung, nur weil sie einmal bedeutend war.

Das Volk hat gewählt und nun?

Die AfD hat die Wahl mit großem Abstand gewonnen. Sie verfügt über 39 der 83 Mandate. Damit aber nicht über die absolute Mehrheit! Eine Regierungsbildung ist deshalb schwierig, weil die übrigen Parteien eine Zusammenarbeit mit ihr weitgehend ausgeschlossen haben. Das ist eine politische Entscheidung, die jede Partei für sich treffen und vor ihren Wählern verantworten muss.

Aber auch hier sollte die Sprache klar bleiben. Eine Partei darf eine Koalition ablehnen. Sie darf erklären, dass sie mit einer anderen Partei keine gemeinsame Regierung bilden will. Sie darf deren Positionen für unvereinbar mit den eigenen Grundsätzen halten. Was sie nicht tun sollte, ist, aus der eigenen Ablehnung einen höheren demokratischen Auftrag abzuleiten, der das Wahlergebnis gewissermaßen korrigiert.

Die Wähler haben entschieden, welche Parteien sie im Landtag sehen wollen. Sie haben nicht entschieden, dass jede denkbare Koalition zustande kommen muss. Aber sie haben ebenso wenig entschieden, dass die bisherigen Regierungsparteien unabhängig von ihrer Stärke weiterregieren sollen. Unbestritten ist, selbst von den unterlegenen Parteien, dass der Volkswille klar einen politischen Richtungswechsel will, weg vom bisherigen – fälschlicherweise sogenannten Mitte-Links – hin zu einer eher bürgerlich-konservativen Regierungsform. Die Frage, die sich nun stellt ist, ob die Parteien gewillt sind, diesen Willen auch zu akzeptieren.

Demokratie bedeutet nicht, dass immer die Partei mit den meisten Stimmen regieren muss. Sie bedeutet aber auch nicht, dass die Parteien mit den wenigsten Stimmen automatisch die besseren Demokraten sind. Entscheidend sind die parlamentarischen Mehrheiten, die Verfassung und die Bereitschaft, politische Verantwortung zu übernehmen.

Die alte Welt ist nicht mehr da

Das Unbehagen vieler Zuschauer ist vermutlich gar nicht in erster Linie auf das Wahlergebnis zurückzuführen. Es entsteht vielmehr durch den Eindruck, dass ein Teil des politischen Personals noch immer in einer Welt lebt, die es längst nicht mehr gibt.

Die großen Volksparteien waren einmal die selbstverständlichen Zentren des politischen Systems. Die kleineren Parteien ergänzten sie, korrigierten sie oder ermöglichten Koalitionen. Heute sind die Verhältnisse vielerorts umgekehrt. Die einstigen Volksparteien kämpfen um ihre Rolle, während neue oder lange ausgegrenzte Kräfte große Teile der Wählerschaft an sich binden.

Darauf kann man mit Analyse reagieren, mit Selbstkritik und mit neuen politischen Angeboten. Man kann aber auch die alten Begriffe weiterverwenden und hoffen, dass sie ihre frühere Wirkung behalten. Dann wird aus einem zweistelligen Absturz eine „schwierige Ausgangslage“, aus neun Prozent „Stabilität“ und aus dem Verlust sämtlicher Direktmandate ein Beweis besonderer staatspolitischer Verantwortung. Nur die dummen Wähler scheinen das Drehbuch nicht mehr zu kennen, beziehungsweise begriffen zu haben.

Und so bleibt nach diesem Wahlabend tatsächlich die spannende Frage, ob ich denn nun im falschen Film gelandet bin? Oder sind es die Parteien, die noch immer die Fortsetzung einer Geschichte spielen, deren Publikum längst ein anderes Programm gewählt hat?