Warum wollen die Erfolgreichen nicht in die EU?

Island hat Nein gesagt. Norwegen bleibt draußen, die Schweiz verteidigt ihren Sonderweg und Großbritannien ist sogar gegangen. Wenn ausgerechnet einige der wohlhabendsten und stabilsten Länder Europas der EU fernbleiben, sollte Brüssel nicht nur über die anderen nachdenken, sondern auch über sich selbst.

52,8 Prozent der Isländer haben am vergangenen Wochenende gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union gestimmt. Nicht gegen einen Beitritt wohlgemerkt. Nicht einmal darüber wollten sie verhandeln. Man kann dieses Ergebnis mit der besonderen Bedeutung der Fischerei für Island erklären. Das wäre nicht falsch. Aber es wäre zu kurz gedacht. Denn Island steht nicht allein.

Norwegen ist eines der wohlhabendsten Länder Europas und gehört der EU nicht an. Die Schweiz gehört nicht dazu. Liechtenstein ebenfalls nicht. Großbritannien hat die Gemeinschaft nach 47 Jahren Mitgliedschaft verlassen. Und nirgendwo in diesen Ländern zeichnet sich derzeit eine überwältigende Bewegung ab, die unbedingt nach Brüssel möchte. Auf der anderen Seite stehen Länder des westlichen Balkans sowie die Ukraine und Moldau, die sich eine Mitgliedschaft wünschen. Das sollte wirklich auch den Letzten nachdenklich machen!

Die EU ist attraktiv – aber für wen?

Natürlich gibt es für diese unterschiedlichen Positionen unterschiedliche historische, wirtschaftliche und geopolitische Gründe. Man darf Island, Norwegen, die Schweiz und Großbritannien nicht einfach in einen Topf werfen. Trotzdem fällt etwas dediziert auf!

Wohlhabende, politisch stabile Staaten, die wirtschaftlich bereits eng mit der Europäischen Union verbunden sind, sehen offenbar keinen zwingenden Vorteil darin, ihre politische Selbstständigkeit gegen eine Vollmitgliedschaft oder Abgabe von Selbstbestimmungsrechten einzutauschen. Für wirtschaftlich schwächere Staaten sieht die Rechnung anders aus. Der Zugang zum Binnenmarkt, europäische Fördermittel, Investitionen, politische Stabilisierung und nicht zuletzt die Aussicht auf Wohlstand machen eine EU-Mitgliedschaft attraktiv. Daran ist grundsätzlich nichts Verwerfliches. Genau dafür wurde europäische Zusammenarbeit schließlich geschaffen. Doch die Frage muss trotzdem erlaubt sein, warum ist die Europäische Union offenbar weniger attraktiv gesehen wird, sobald ein Land wirtschaftlich stark genug ist, auch außerhalb der EU erfolgreich zu bestehen?

Das Problem ist nicht Europa

Diese Frage ist wichtig, weil EU-Kritik viel zu schnell mit Europafeindlichkeit gleichgesetzt wird. Europa und die Europäische Union sind jedoch nicht dasselbe. Die europäische Idee gehört zu den großen politischen Erfolgen der Nachkriegszeit. Ein Kontinent, der sich über Jahrhunderte in Kriegen zerfleischt hatte, schuf wirtschaftliche und politische Strukturen, die Zusammenarbeit an die Stelle von Konfrontation setzten.

Der gemeinsame Binnenmarkt ist ein gewaltiger Erfolg. Freier Waren- und Personenverkehr erleichtern Millionen Menschen das Leben. Gemeinsam besitzt Europa gegenüber Wirtschaftsmächten wie China und den USA erheblich mehr Gewicht als jeder einzelne europäische Staat. Auch gemeinsame Lösungen bei Außengrenzen, Migration, Energieversorgung, Forschung, Infrastruktur oder Verteidigung können sinnvoller sein als 27 nationale Alleingänge. Dafür braucht Europa Zusammenarbeit. Aber braucht Europa deshalb zwangsläufig immer mehr Brüssel?

Aus Zusammenarbeit wurde zunehmend Zentralisierung

Genau hier liegt das Problem. Die Europäische Union hat über Jahrzehnte immer neue Aufgaben übernommen. Was einmal hauptsächlich ein gemeinsamer Wirtschaftsraum war, greift inzwischen tief in Bereiche hinein, die früher selbstverständlich Sache der Mitgliedstaaten waren. Arbeitsrecht, Energie, Klima, Landwirtschaft, Gebäudestandards, Finanzpolitik, Gesundheit, Verbraucherschutz und zahlreiche weitere Lebensbereiche werden zunehmend durch europäische Vorgaben geprägt. Für jede einzelne Regel gibt es meistens eine nachvollziehbare Begründung. Doch in ihrer Summe entsteht etwas anderes, nämlich das Gefühl eines immer weiter entfernten politischen Apparates, der immer detaillierter bestimmt, wie innerhalb Europas gelebt, produziert und gewirtschaftet werden soll. Dabei besitzt die EU eigentlich ein hervorragendes Gegenmittel gegen diese Entwicklung, nämlich das Subsidiaritätsprinzip!

Die Idee ist ebenso einfach wie vernünftig. Was eine Gemeinde selbst entscheiden kann, soll die Gemeinde entscheiden. Was ein Staat besser regeln kann, bleibt beim Staat. Und nur, was auf europäischer Ebene tatsächlich besser gelöst werden kann, gehört nach Brüssel.

Genau dieses Prinzip müsste wieder zum politischen Leitbild Europas werden.

Was würde die Schweiz durch einen Beitritt gewinnen?

In den kommenden Tagen wird über einen mehr als 1000-seitigen Vertrag im Schweizer Parlament diskutiert werden, der die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU regeln soll. Darin enthalten sind Mechanismen, bei denen die Schweiz Hoheitsrechte an die EU abgeben müsste. Deshalb ist dieser Vertrag höchst umstritten und wird mit Sicherheit in einer Volksabstimmung enden.

Stellen wir die Frage einmal ganz nüchtern und ohne europapolitische Glaubensbekenntnisse, wo die Vor- und Nachteile dieser Verträge denn liegen.

Die Schweiz verfügt über eine hochentwickelte Wirtschaft, eine stabile Währung, funktionierende Institutionen, international erfolgreiche Unternehmen und einen hohen Lebensstandard. Sie handelt intensiv mit der Europäischen Union und ist wirtschaftlich eng mit ihr verflochten. Was wäre also der große zusätzliche Gewinn dieser sogenannten bilateralen Verträge, in der Schweiz werden sie die Bilateralen III genannt. Eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union steht für die Schweiz nicht einmal im entferntesten zur Diskussion, da die dort seit Jahrhunderten praktizierte direkte Demokratie mit der Struktur der EU unvereinbar wäre. Gleichzeitig wäre ein Verzicht der Schweizer Bevölkerung auf diese Errungenschaft absolut ausgeschlossen.

Ähnliches wie für die Schweiz lässt sich auch für Norwegen sagen. Das Land ist reich, politisch stabil, verfügt über enorme Rohstoffressourcen und hat über den Europäischen Wirtschaftsraum Zugang zu wesentlichen Teilen des Binnenmarktes.

Natürlich haben diese Konstruktionen ihren Preis. Norwegen übernimmt zahlreiche europäische Regeln, ohne in Brüssel vollständig über sie mitentscheiden zu können. Die Schweiz muss ihr Verhältnis zur EU mühsam über Verträge organisieren, wie jetzt über die Bilateralen III.

Trotzdem scheint der Preis für viele Bürger niedriger zu sein, als der Verlust zusätzlicher nationaler Entscheidungsfreiheit. Und genau das ist bemerkenswert.

Mitgliedschaft ist auch eine wirtschaftliche Rechnung

Über Europa wird gerne in großen historischen Begriffen gesprochen. Frieden, Solidarität, Gemeinschaft, Zusammenhalt. Das alles hat seine Berechtigung, jedoch muss bedacht werden, dass Staaten auch rechnen! Die Europäische Union besitzt einen umfangreichen Mechanismus finanzieller Umverteilung. Wohlhabendere Mitgliedstaaten zahlen mehr in den gemeinsamen Haushalt ein, wirtschaftlich schwächere profitieren stärker von Fördermitteln und Strukturhilfen. Das ist Teil des europäischen Solidaritätsgedankens. Übrigens zahlt auch die Schweiz diesbezüglich ihren Obolus in Form von sogenannten Kohäsionsmilliarden, die den schwächeren europäischen Staaten zu Gute kommt. Sie bezahlt also auch fundamental dafür, Zugang zum europäischen Markt zu haben. Dieser Teil der Verträge ist auch unbestritten.

Für einen wirtschaftlich schwächeren Beitrittskandidaten ist die Rechnung deshalb vergleichsweise einfach: Zugang zu einem riesigen Binnenmarkt, Investitionen, Fördermittel, Infrastrukturprogramme und politische Stabilisierung können einen enormen Entwicklungsschub auslösen. Für einen reichen Staat sieht die Rechnung anders aus, denn er würde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu den Nettozahlern gehören. Damit verändert sich die entscheidende Frage. Sie lautet nicht mehr, was wir von Europa bekommen, sondern ob das, was wir bekommen, den Preis wert ist, den wir finanziell und politisch dafür bezahlen?

Und genau an diesem Punkt wird die Attraktivität der EU auf die Probe gestellt.

Ein Club sollte auch für diejenigen attraktiv sein, die ihn finanzieren

Solidarität zwischen unterschiedlich wohlhabenden Staaten gehört zu einer Gemeinschaft. Niemand wird ernsthaft verlangen können, dass jedes Land am Jahresende exakt das zurückbekommt, was es eingezahlt hat. Aber ein dauerhaftes politisches System braucht auch die Zustimmung derjenigen, die einen überproportionalen Teil seiner Lasten tragen. Deutschland kennt dieses Problem bestens.

Über viele Jahre konnte man sich vieles leisten, weil die deutsche Wirtschaft stark war. Deutschland gehörte zu den großen Nettozahlern der Europäischen Union und akzeptierte diese Rolle auch deshalb, weil der gemeinsame Binnenmarkt der exportorientierten deutschen Wirtschaft enorme Vorteile brachte. Doch diese Rechnung wird schwieriger, wenn das eigene Wachstum schwächelt, Infrastruktur verfällt, Sozialausgaben steigen und gleichzeitig immer neue europäische Finanzierungsaufgaben hinzukommen. Dann stellen Bürger irgendwann eine sehr einfache Frage: Was haben wir eigentlich davon?

Diese Frage ist nicht unsolidarisch. Sie ist vielmehr legitim.

Vielleicht liegt genau hier das Warnsignal

Die Europäische Union sollte deshalb weniger darüber staunen, dass ärmere europäische Staaten hineinwollen. Das ist nachvollziehbar. Viel interessanter ist die Gegenfrage: Warum wollen die reichen nicht hinein?

Wenn ein Staatenverbund wirtschaftliche Stärke, Stabilität und Wohlstand verkörpert, müsste er gerade für erfolgreiche Länder attraktiv sein. Ein Unternehmerverband würde schließlich auch misstrauisch werden, wenn vor allem diejenigen Mitglied werden wollten, die Unterstützung benötigen, während diejenigen, die besonders erfolgreich sind, lieber draußen bleiben.

Natürlich ist die EU kein Unternehmerverband. Aber das Prinzip ist ähnlich. Eine Gemeinschaft muss auch denen einen überzeugenden Mehrwert bieten, die mehr einzahlen, als sie unmittelbar zurückbekommen. Dieser Mehrwert kann wirtschaftlicher Natur sein. Er kann in Sicherheit, internationalem Einfluss, offenen Märkten oder geopolitischer Stärke liegen. Aber er muss erkennbar sein.

Europa hat etwas anzubieten, das kein einzelner Staat besitzt

Und genau hier liegt auch die Chance. Selbst die Schweiz, Norwegen oder Großbritannien sind im globalen Maßstab kleine beziehungsweise mittelgroße Volkswirtschaften.

Gegenüber den USA und China verschieben sich die Kräfteverhältnisse dramatisch. Bei künstlicher Intelligenz, Halbleitern, Rohstoffen, Verteidigung, Energie und globalen Handelsbeziehungen können selbst wirtschaftlich erfolgreiche europäische Staaten schnell an Grenzen stoßen. Europa besitzt gemeinsam einen riesigen Binnenmarkt, enorme wissenschaftliche Kompetenz, hochentwickelte Industrie, Kapital und hunderte Millionen Verbraucher. Das ist ein gewaltiges Pfand! Die eigentliche europäische Zukunftsfrage muss deshalb zwingend lauten:

Wie machen wir aus diesen Stärken einen Vorteil, der so groß ist, dass selbst die Schweiz, Norwegen oder Island irgendwann sagen, dass sie da dazugehören wollen?

Nicht aus Angst, nicht wegen Subventionen und schon gar nicht wegen politischem Druck, sondern weil eine, wie auch immer geartete, Mitgliedschaft einen erkennbaren Vorteil bringt.

Der Erfolg der EU muss sich an ihrer Anziehungskraft messen lassen

Deshalb braucht es einen ganz anderen Maßstab für den Erfolg der Europäischen Union. Nicht die Zahl neuer Richtlinien und die Größe des gemeinsamen Haushalts. Schon gar nicht die Zahl der Politikfelder, für die Brüssel inzwischen zuständig ist, sondern ihre Attraktivität.

Eine wirklich erfolgreiche Europäische Union wäre eine Gemeinschaft, bei der die Länder vor der Tür stehen, die eigentlich niemand hineinlocken müsste. Stellen wir uns nur einmal vor, in der Schweiz, in Norwegen oder in Island entstünde aus der Bevölkerung heraus eine breite Bewegung für einen EU-Beitritt. Nicht, weil Brüssel drängt, sondern weil die Menschen überzeugt wären: Diese Gemeinschaft macht uns wohlhabender, sicherer und stärker, ohne uns unsere Eigenart zu nehmen.

Das wäre der größte Erfolg der europäischen Idee. Davon ist die Europäische Union derzeit offensichtlich meilenweit entfernt. Das isländische Nein ist deshalb nicht besonders interessant, weil ein paar hunderttausend Menschen im Nordatlantik ihre Fischgründe verteidigen. Interessant ist vielmehr die viel größere Frage, die dahinter sichtbar wird:

Warum ist ein Platz in der Europäischen Union für diejenigen, die ihn sich problemlos leisten könnten, offenbar kein Angebot, das sie unbedingt annehmen wollen?

Die wichtigste Erkenntnis aus Island-Volksentscheid muss deshalb für die EU sein:
Nicht die Isländer müssen sich fragen, warum sie nicht in die EU wollen. Die EU muss sich fragen, warum sie von den Isländern nicht gewollt wird.

Auf diese Frage sollte Brüssel eine Antwort finden. Nicht für Island, sondern für die Zukunft Europas.