Nigel Farage in Grossbritannien, Marine Le Pen in Frankreich, die AfD in Deutschland: In immer mehr europäischen Ländern gewinnen Parteien an Zustimmung, die vor wenigen Jahren noch als Randerscheinung galten. Man kann ihre Wähler kritisieren, ihre Programme bekämpfen und ihre Politiker ausgrenzen. Nur eines funktioniert offenbar nicht: so zu tun, als verschwände damit auch das Problem.
Europa erlebt eine politische Verschiebung, die längst nicht mehr mit einzelnen Personen oder nationalen Besonderheiten erklärt werden kann. In Grossbritannien gewinnt Reform UK an Zustimmung. In Frankreich ist das Rassemblement National zu einer bestimmenden politischen Kraft geworden. In Deutschland erreicht die AfD Werte, die sie dauerhaft in das Zentrum der politischen Auseinandersetzung rücken. Man kann all diese Parteien unter dem Begriff „Rechtspopulismus“ zusammenfassen. Damit hat man ihnen allerdings zunächst nur ein Etikett gegeben. Die zentrale Frage indessen lautet anz einfach
Warum wählen immer mehr Menschen solche Parteien?
Und als Anschlussfrage:
Warum gelingt es den etablierten Parteien trotz jahrelanger Warnungen vor dem Populismus und trotz unendlichen Medienkampagnen so schlecht, diesen Trend umzukehren?
Populismus entsteht nicht im luftleeren Raum
Populismus wird häufig als Ursache politischer Instabilität beschrieben. Jeoch ist er aber mindestens ebenso sehr deren Symptom!
Menschen wachen nicht eines Morgens auf und beschließen plötzlich, das politische System abzulehnen. Politisches Vertrauen erodiert gewöhnlich über Jahre. Dafür lassen sich drei große Entwicklungen erkennen.
Die erste ist wirtschaftlicher Natur.
Die Globalisierung hat enormen Wohlstand geschaffen. Aber sie hat diesen Wohlstand nicht gleichmässig verteilt. Während gut ausgebildete Menschen in den grossen Städten von offenen Märkten, internationaler Mobilität und der Wissensökonomie profitieren konnten, erlebten andere den Niedergang ganzer Industrien, unsicherere Arbeitsplätze und den Verlust vertrauter wirtschaftlicher Strukturen. Für den Ökonomen bedeutet dies möglicherweise nur Strukturwandel. Für den Betroffenen ist es sein Leben und genau dort beginnt Politik.
Wenn Politik verspricht, was sie kaum noch entscheiden kann
Die zweite Ursache liegt tiefer.
Unsere Demokratien sind überwiegend national organisiert. Unsere Wirtschaft ist es hingegen längst nicht mehr. Kapital, Unternehmen, Waren, Daten und Technologien bewegen sich über Grenzen hinweg. Lieferketten umspannen Kontinente. Finanzmärkte reagieren innerhalb von Sekunden. Multinationale Konzerne können Investitionen zwischen Ländern verschieben. Der Bürger hingegen wählt jedoch weiterhin eine nationale Regierung und von dieser Regierung erwartet er Lösungen. Genau hier entsteht ein grundlegender Widerspruch. Politiker versprechen Kontrolle über Entwicklungen, auf die sie tatsächlich nur begrenzten Einfluss besitzen. Gleichzeitig werden immer mehr Entscheidungen auf europäischer oder internationaler Ebene getroffen. Beim Bürger ensteht dadurch der Eindruck, dass ich zwar wählen darf, aber entschieden wird anderswo. Und genau an diesem Punkt wird die populistische Forderung nach „Kontrolle zurückholen“ attraktiv. Nicht unbedingt, weil die angebotenen Lösungen funktionieren würden., sondern weil das Problem real empfunden wird.
Migration ist mehr als eine wirtschaftliche Rechnung
Die dritte Konfliktlinie ist kultureller Natur.
Kaum ein Thema zeigt das deutlicher als Migration. Ökonomisch lässt sich Zuwanderung durchaus begründen. Europa altert, die Unternehmen suchen Fachkräfte und die Sozialsysteme benötigen Beitragszahler. Doch Menschen sind keine volkswirtschaftlichen Rechengrössen. Migration verändert Nachbarschaften, Schulen, Städte und manchmal ganze Regionen. Unterschiedliche Religionen, Wertvorstellungen und Lebensweisen treffen aufeinander. Das kann bereichern, aber ebenso auch Konflikte erzeugen. Wer diese Konflikte grundsätzlich leugnet oder jede Kritik an Migration moralisch diskreditiert, überlässt das Thema fast zwangsläufig jenen Parteien, die bereit sind, darüber zu sprechen.
Genau hier haben viele etablierte Parteien einen strategischen Fehler gemacht. Sie haben zu lange versucht, unangenehme Fragen moralisch zu beantworten, statt politisch.
Die eigentliche Kraft des Populismus ist das Gefühl des Kontrollverlusts
Hinter wirtschaftlichen Sorgen, Migration und Globalisierung steckt deshalb ein gemeinsamer Nenner: der Kontrollverlust! Menschen wollen das Gefühl haben, dass sie Einfluss auf die Gesellschaft besitzen, in der sie leben, dass Wahlen Konsequenzen haben, dass Grenzen kontrolliert werden, dass der Staat seine grundlegenden Aufgaben erfüllt, dass Arbeit sozialen Aufstieg ermöglicht, Regeln für alle gelten und dass politische Entscheidungen zumindest teilweise dem entsprechen, was die Bevölkerung will.
Geht dieses Vertrauen verloren, entsteht ein politischer Markt für jeden, der verspricht: Wir geben euch die Kontrolle zurück.
Ob dieses Versprechen tatsächlich erfüllbar ist, steht auf einem ganz anderen Blatt.
Hinzu kommt ein Satz, den man inzwischen immer häufiger hört, in Gesprächen, Kommentarspalten und sozialen Netzwerken:
„Seit einer gefühlten Ewigkeit regieren immer dieselben Parteien, nur in wechselnden Zusammensetzungen. Sie haben mit ihrer zunehmend links-grün geprägten Politik viele der Probleme geschaffen, vor denen wir heute stehen. Warum also sollten ausgerechnet diejenigen, die uns in diesen Schlamassel geführt haben, nun die richtigen Lösungen besitzen? Vielleicht ist es einfach Zeit, einmal die anderen ranzulassen.“
Man muss diese Einschätzung nicht teilen. Aber man sollte verstehen, welche politische Sprengkraft in ihr steckt. Denn dahinter steht nicht nur Unzufriedenheit mit einer einzelnen Regierung. Es ist der Verdacht, dass Regierungswechsel zwar andere Koalitionen und andere Namen hervorbringen, die grundsätzliche politische Richtung jedoch kaum verändern.
Genau an diesem Punkt verliert auch das immer wieder vorgebrachte Argument an Wirkung, die politischen Alternativen könnten es noch schlimmer machen. Ein enttäuschter Wähler könnte darauf schlicht antworten: „Das mag sein. Aber solange wir es nie ausprobieren, werden wir es auch nie erfahren.“
Für etablierte Parteien ist das eine gefährliche Entwicklung. Denn, sobald die Angst vor einem politischen Wechsel kleiner wird, als die Unzufriedenheit mit dem bestehenden Zustand, verliert die Warnung vor den „anderen“ ihre abschreckende Wirkung.
Das Dilemma der etablierten Parteien
Hier beginnt das eigentliche Problem Europas. Viele der notwendigen Lösungen erzeugen neue Konflikte.
Europa müsste beispielsweise seinen Binnenmarkt weiterentwickeln, Kapitalmärkte integrieren, digitale Infrastruktur vereinheitlichen und wirtschaftliche Barrieren abbauen, um gegenüber den USA und China wettbewerbsfähiger zu werden. Doch stärkere europäische Integration bedeutet gleichzeitig, weitere Entscheidungen von der nationalen auf die europäische Ebene zu verlagern. Ökonomisch könnte das sinnvoll sein, politisch hingegen wird es das Gefühl des Kontrollverlusts verstärken.
Dasselbe Dilemma gilt für Migration. Europa braucht Arbeitskräfte. Doch zusätzliche Migration wird gesellschaftliche Spannungen verschärfen, wenn Integration nicht funktioniert oder die Bevölkerung den Eindruck gewinnt, dass Umfang und Geschwindigkeit der Zuwanderung nicht mehr politisch kontrolliert werden. Zudem drängt sich die Frage nach den Qualifikationen der Migranten in den Vordergrund. Sind es Fachkräfte, die unsere Wirtschaft wirklich braucht oder sind es nur Migranten, die unsere Sozialsysteme belasten. Das ist das europäische Dilemma:
Was wirtschaftlich notwendig erscheint, kann politisch destabilisierend wirken.
Und dann kommt die künstliche Intelligenz
Als wäre das nicht genug, beginnt gerade die nächste gewaltige Transformation. Künstliche Intelligenz wird Berufe verändern, Arbeitsplätze verschwinden lassen und neue entstehen lassen. Ganze Branchen werden sich neu organisieren müssen. Wieder werden einige Menschen enorme Chancen erhalten und andere werden verlieren. Und wieder wird Politik versuchen müssen, eine technologische Entwicklung zu regulieren, die längst global stattfindet. Damit könnte genau jener Mechanismus erneut entstehen, der bereits die Globalisierung politisch begleitet hat:
Fortschritt auf der einen Seite und Verlustängste auf der anderen.
Die Zukunftsangst ist vielleicht der wichtigste Faktor
Besonders problematisch ist deshalb die Stimmung in vielen europäischen Gesellschaften. Immer mehr Menschen glauben nicht mehr daran, dass ihre Kinder es einmal besser haben werden. Sie sehen steigende Lebenshaltungskosten, Wohnungsnot, Probleme im Gesundheitswesen, überforderte Kommunen, unsichere Rentensysteme und eine Wirtschaft, die gegenüber anderen Weltregionen an Dynamik verliert. Dazu kommen Kriege, Migration, Klimawandel und technologische Umbrüche. In einer Gesellschaft, die optimistisch in die Zukunft blickt, haben radikale politische Angebote einen schweren Stand. In einer Gesellschaft, die Angst vor der Zukunft hat, sieht das anders aus.
Populismus lebt deshalb vielleicht weniger von Wut als von verlorenem Vertrauen.
Aber sind die Populisten wirklich die Lösung?
An dieser Stelle wäre es zu einfach, den Spiess lediglich umzudrehen. Jedoch gilt, dass auch populistische Parteien denselben wirtschaftlichen und politischen Zwängen unterliegen. Wer Migration drastisch reduziert, muss erklären, woher Arbeitskräfte kommen sollen. Wer nationale Souveränität zurückholen will, muss erklären, wie ein einzelner europäischer Staat gegenüber Wirtschaftsräumen wie den USA oder China bestehen soll. Wer internationale Lieferketten zurückbauen möchte, muss sagen, wer die höheren Preise bezahlt.
Der Brexit hat gezeigt, dass politische Souveränität und wirtschaftliche Verflechtung nicht einfach voneinander getrennt werden können. Auch Populisten können die Globalisierung nicht per Dekret abschaffen.
Womöglich stellen wir deshalb die falsche Frage
Seit Jahren dreht sich die politische Frage des Establishments wie der Populismus bekämpft werden kann? Statt dessen müsste es sich fragen, warum so viele Menschen glauben, dass die etablierte Politik ihre Probleme nicht mehr lösen kann?
Das ist ein gewaltiger Unterschied. Denn im ersten Fall wird der Wähler selbst zum Problem, im zweiten Fall muss sich die Politik fragen, was sie falsch gemacht hat.
Natürlich gibt es unter populistischen Bewegungen Radikale, Vereinfacher und politische Geschäftemacher. Natürlich müssen demokratische Gesellschaften extremistischen Tendenzen Grenzen setzen. Aber Millionen Menschen dauerhaft als fehlgeleitet, ungebildet oder moralisch fragwürdig abzutun, wird keine demokratische Gesellschaft stabilisieren. Im Gegenteil: es kann genau jene Entfremdung verstärken, von der populistische Parteien leben.
Populismus ist auch ein Warnsignal
Deshab sollte der Populismus weder romantisiert noch dämonisiert werden. Er sollte vielmehr als bleibende Konstante ernst genommen werden.
Nicht jede Forderung populistischer Parteien ist vernünftig und nicht jede Diagnose ist richtig. Und manche ihrer vermeintlich einfachen Lösungen würden wahrscheinlich neue und grössere Probleme schaffen. Aber ihr Erfolg zeigt etwas, das demokratische Gesellschaften keinesfalls ignorieren dürfen:
Ein erheblicher Teil der Bevölkerung fühlt sich politisch nicht mehr ausreichend vertreten!
Solange Menschen den Eindruck haben, wirtschaftlich zurückzufallen, kulturell die Orientierung zu verlieren und politisch immer weniger beeinflussen zu können, werden Parteien erfolgreich sein, die versprechen, genau diese Kontrolle zurückzugeben. Genau deshalb wird der Populismus in Europa wahrscheinlich nicht so schnell verschwinden. Nicht, weil die Europäer plötzlich radikaler geworden sind, sondern weil die Veränderungen ihrer Lebenswelt schneller geworden, während Politik und Institutionen immer grössere Schwierigkeiten haben, darauf überzeugende Antworten zu geben.
Darin liegt darin sogar die produktive Seite dieser Entwicklung. Demokratie lebt vom Widerspruch. Sie lebt davon, dass Regierungen unter Druck geraten, wenn sie einen wachsenden Teil der Bevölkerung nicht mehr erreichen.
Die Aufgabe einer Demokratie kann deshalb nicht darin bestehen, den Populismus kleinzukriegen. Sie muss darin bestehen, die Probleme kleinzukriegen, von denen er lebt.
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