Der wirtschaftliche Niedergang beginnt nicht mit geschlossenen Werkstoren. Er beginnt mit einer Unterschrift unter einer Holding-Gründung in Zürich, Wien oder Luxemburg.
Es gibt Nachrichten, die man als Einzelfall abtun kann und es gibt Nachrichten, die ein ernstes Warnsignal sind. Wenn ein deutsches Urgestein-Unternehmen wie Aldi Süd am Stammsitz in Mülheim mehr als 1.200 Stellen streicht, vor allem in der IT- und Digitalsparte, dann ist das mehr als eine interne Sparmaßnahme. Es ist ein Symptom! Wenn ein Traditionsunternehmen wie Stihl öffentlich darüber nachdenkt, neue Produktionskapazitäten nicht mehr selbstverständlich in Deutschland aufzubauen, sondern Alternativen im Ausland prüft, dann ist auch das kein Zufall. Es ist ein weiteres Symptom. Sowohl Aldi wie auch Stihl sind nicht das Problem.Das Problem ist der Standort Deutschland.
Seit Jahren hören Unternehmer dieselben politischen Beschwichtigungen: Deutschland sei stark, Deutschland sei innovativ, Deutschland ist Exportweltmeister, Deutschland habe hervorragende Fachkräfte, Deutschland bleibe attraktiv. All das stimmt teilweise. Aber es reicht hinten und vorne nicht mehr. Denn Unternehmen entscheiden nicht nach Sonntagsreden. Sie entscheiden nach Kosten, Verlässlichkeit, Energiepreisen, Bürokratie, Steuern, Fachkräfteverfügbarkeit und Planbarkeit. Und genau dort verliert Deutschland zunehmend Boden.
Das eigentliche Rückgrat unserer Wirtschaft
In der öffentlichen Wahrnehmung stehen häufig DAX-Konzerne und internationale Großunternehmen im Mittelpunkt. Tatsächlich wird Deutschlands Wohlstand jedoch von einer ganz anderen Gruppe getragen. Rund 88 Prozent aller privaten Unternehmen in Deutschland sind Familienunternehmen. Sie beschäftigen 18,3 Millionen Menschen – das entspricht 58 Prozent aller Beschäftigten der Privatwirtschaft. Und dennoch scheint die wirtschaftspolitische Debatte in Deutschland häufig so geführt zu werden, als bestünde unsere Wirtschaft ausschließlich aus einigen wenigen börsennotierten Großkonzernen und „den Reichen“. Tatsächlich hängen jedoch Millionen Arbeitsplätze, ein Großteil der kommunalen Steuereinnahmen und die wirtschaftliche Stabilität unseres Landes von Familienunternehmen ab, die selten Schlagzeilen machen, aber täglich Verantwortung übernehmen.
Besonders bemerkenswert ist ihre langfristige Perspektive. Während börsennotierte Konzerne häufig im Rhythmus der Quartalsberichte denken müssen, planen Familienunternehmen oft über Generationen hinweg. Genau deshalb treffen sie Standortentscheidungen nicht leichtfertig. Wenn nun ausgerechnet diese Unternehmen beginnen, ihre Investitionen ins Ausland zu verlagern oder ihre Konzernstrukturen außerhalb Deutschlands aufzubauen, sollte dies die Politik aufhorchen lassen. Denn wenn das Rückgrat einer Volkswirtschaft beginnt, sich abzuwenden, reicht es nicht mehr aus, einzelne Maßnahmen zu diskutieren. Dann muss die grundlegende Attraktivität des Wirtschaftsstandortes auf den Prüfstand.
Gerade die Familienunternehmen, also jene Betriebe, die über Generationen aufgebaut wurden, beginnen ihre Zukunft außerhalb Deutschlands zu prüfen. Das sind keine anonymen Finanzkonstrukte. Das sind Unternehmen, die oft tief in ihrer Region verwurzelt sind, Vereine unterstützen, Ausbildungsplätze schaffen, Gewerbesteuer zahlen und Verantwortung für ganze Standorte tragen. Wenn gerade diese Unternehmen innerlich auf Distanz zu Deutschland gehen, ist das kein Randphänomen. Es ist ein Vertrauensbruch zwischen Wirtschaft und Politik. Doch ein großer Teil der politischen Debatte scheint immer noch in einer veralteten Vorstellung von Wirtschaft gefangen zu sein. Stellvertretend für diese veraltete Vorstellung war die Aussage von Heidi Reichinnek, dass sie sehen möchte, wie Herr Schwarz mit Lidl und Kaufland seine Unternehmen verlagern wolle. Sie stellt sich offensichtlich vor, wie denn ein Unternehmer wie Herr Schwarz seine Supermärkte, Werke oder Filialen „mitnehmen“ wolle. Als bestünde ein Unternehmen aus Regalen, Kassen, Hallen und Beton. Was ist für ein fataler Denkfehler. Ein Unternehmen des 21. Jahrhunderts verlässt ein Land nicht zwingend mit Lastwagen. Es verlässt ein Land schrittweise, leise und oft völlig legal.
- Zuerst wandert die Holding.
- Dann die Finanzierung.
- Dann die Markenrechte.
- Dann die Patente.
- Dann die Software.
- Dann der Einkauf.
- Dann die Forschung.
- Dann die nächste Investition.
- Und irgendwann folgt auch die Produktion.
Die Filiale bleibt zunächst stehen. Das Werk produziert weiter. Die Beschäftigten erscheinen morgens zur Arbeit. Für den Bürger sieht alles aus wie vorher. Aber wirtschaftlich hat sich längst Entscheidendes verändert. Denn der eigentliche Wert moderner Unternehmen liegt nicht nur dort, wo Produkte verkauft oder Maschinen bedient werden. Er liegt in Marken, Patenten, Daten, Software, Finanzierung, Forschung, Einkaufsmacht und Konzernsteuerung. Und genau diese Werte sind mobil. Über konzerninterne Verrechnungspreise, Lizenzgebühren, Management Fees, Finanzierungsentgelte oder Gebühren für Software- und Markenrechte können Gewinne dorthin verlagert werden, wo diese zentralen Funktionen angesiedelt sind. Die deutsche Tochter erzielt dann zwar Umsatz, weist aber nach Abzug interner Kosten – wenn überhaupt – nur geringe Gewinne aus. Für den deutschen Standort bedeutet das: weniger Körperschaftsteuer, weniger Gewerbesteuer, weniger Investitionen und langfristig weniger hochwertige Arbeitsplätze. Natürlich ist nicht jede konzerninterne Verrechnung missbräuchlich. Solche Strukturen sind Teil internationaler Unternehmensrealität und werden steuerlich reguliert. Aber sie zeigen, wie naiv es ist, zu glauben, ein Unternehmen könne ein Land nur verlassen, indem es seine Gebäude abbaut. Deutschland kann wirtschaftliche Substanz verlieren, während die Fassaden noch stehen und genau das ist die eigentliche Gefahr.
Der Staat sieht dann noch Beschäftigung. Die Kommune sieht noch Betrieb auf dem Gelände. Der Kunde sieht noch offene Türen. Aber die Steuerbasis, die Investitionsentscheidungen und die strategische Wertschöpfung wandern Schritt für Schritt ab. Das ist kein spektakulärer Zusammenbruch. Es ist schleichender Substanzverlust. Und genau deshalb sind politische Debatten über immer neue Belastungen so brandgefährlich. Eine Vermögenssteuer, höhere Abgaben, immer neue Berichtspflichten, steigende Energiekosten und eine kaum noch beherrschbare Bürokratie treffen nicht nur „die Reichen“. Sie treffen Investitionsentscheidungen. Sie betreffen die Frage, ob ein Unternehmer die nächste Fabrik in Baden-Württemberg baut oder in der Schweiz, ob die neue IT-Abteilung in Nordrhein-Westfalen entsteht oder in Österreich, ob Forschung in Deutschland bleibt oder in den USA, Polen, Rumänien oder Asien aufgebaut wird. Politik verwechselt gerne Besteuerung mit Gerechtigkeit. Unternehmer denken dagegen in Zukunftsfähigkeit.
Deutschland diskutiert über die Anwendungen – das Problem liegt jedoch im Betriebssystem
Als Informatiker habe ich über Jahrzehnte gelernt, komplexe Systeme nicht an ihren sichtbaren Symptomen zu beurteilen, sondern an ihrer Architektur. Wenn auf einem Computer Programme abstürzen, installiert man nicht ständig neue Anwendungen. Man fragt sich zunächst, ob das Betriebssystem überhaupt noch stabil arbeitet.
Genau diesen Denkfehler macht Deutschland in der Wirtschaftspolitik. Wir diskutieren über einzelne Unternehmen. Über Aldi. Über Stihl. Über BASF. Über Miele. Über die nächste Werksschließung oder die nächste Verlagerung einer Konzernzentrale. Doch all diese Unternehmen sind lediglich die Anwendungen. Das eigentliche Betriebssystem besteht aus den Rahmenbedingungen, unter denen Unternehmen arbeiten müssen:
- der Steuerpolitik,
- der Energiepolitik,
- der Bürokratie,
- der Geschwindigkeit von Genehmigungsverfahren,
- der Qualität der Infrastruktur,
- dem Bildungssystem,
- der Verfügbarkeit von Fachkräften,
- der Rechtssicherheit,
- und der langfristigen Verlässlichkeit politischen Handelns.
Jede einzelne dieser Komponenten mag für sich genommen noch funktionieren. Doch wie bei einem Computersystem entscheidet nicht die Qualität eines einzelnen Bausteins über die Leistungsfähigkeit des Gesamtsystems, sondern das Zusammenspiel aller Komponenten. Ein Betriebssystem kann jahrelang kleine Fehler ansammeln. Eine zusätzliche Hintergrundanwendung hier, ein weiterer Dienst dort, noch ein Treiber, eine weitere Schnittstelle, usw. Jede einzelne Erweiterung erscheint sinnvoll. Doch irgendwann ist der Punkt erreicht, an dem das Gesamtsystem immer langsamer, instabiler und schwerfälliger wird.
Genau diesen Eindruck schildern heute viele Unternehmer. Nicht eine einzelne Steuer, nicht ein einzelnes Gesetz oder eine einzelne Umweltauflage, sondern die Summe tausender Regelungen, Berichtspflichten, Genehmigungsverfahren und ständig neuer Anforderungen führt dazu, dass Investitionen zunehmend außerhalb Deutschlands stattfinden. Die Unternehmen reagieren dabei rational. Sie installieren kein neues Betriebssystem. Sie wechseln einfach auf einen anderen Standort, dort, wo Genehmigungen schneller erteilt werden, wo die Energie kalkulierbar bleibt, wo politische Entscheidungen planbarer sind und wo die Bürokratie nicht zum eigenen Geschäftsmodell wird. Deshalb greift jede Debatte zu kurz, die sich ausschließlich mit einzelnen Unternehmen beschäftigt. Sie alle reagieren letztlich auf dieselben Rahmenbedingungen.
Die eigentliche Herausforderung besteht darin, das wirtschaftliche Betriebssystem Deutschlands wieder so leistungsfähig zu machen, dass Unternehmer gar keinen Anlass mehr haben, ihre Investitionen, ihre Forschung oder ihre Konzernstrukturen ins Ausland zu verlagern. Denn Unternehmen sind keine Gegner des Staates. Sie sind vielmehr die Anwendungen, mit denen ein Wirtschaftsstandort seinen Wohlstand erwirtschaftet. Versagt jedoch das Betriebssystem, hilft auch die beste Anwendung auf Dauer nicht mehr.
Die eigentliche Reform muss im Parlament beginnen
Und genau hier sehe ich eines der größten Probleme des Landes. Wir diskutieren über Unternehmenssteuern, Energiepreise, Bürokratie, Fachkräftemangel und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Doch wer entscheidet eigentlich über diese Themen?
Der Deutsche Bundestag setzt sich aus Menschen unterschiedlichster Berufs- und Lebenserfahrungen zusammen. Das ist eine Stärke unserer Demokratie. Juristen, Lehrer, Verwaltungsfachleute, Sozialwissenschaftler, Handwerker oder Vertreter gesellschaftlicher Organisationen bringen wichtige Perspektiven ein. Doch wenn Gesetze beschlossen werden, die unmittelbar über Investitionen, Unternehmensstandorte und Millionen von Arbeitsplätzen entscheiden, braucht es auch fundierten wirtschaftlichen Sachverstand. Die moderne Weltwirtschaft ist hochkomplex. Internationale Steuerstrukturen, globale Lieferketten, Kapitalmärkte, Standortentscheidungen, Energiepolitik, Forschung und Innovation greifen ineinander. Politische Entscheidungen können dabei enorme Auswirkungen entfalten – oft weit über die eigentliche Absicht hinaus. Gerade deshalb sollte wirtschaftliche Kompetenz in den parlamentarischen Ausschüssen, den Ministerien und den wissenschaftlichen Beratungsgremien einen deutlich höheren Stellenwert erhalten. Es geht dabei nicht darum, Unternehmern mehr Einfluss zu verschaffen. Es geht darum, bessere Entscheidungen zu treffen. Gesetze sollten künftig nicht nur auf ihre sozialen oder ökologischen Auswirkungen geprüft werden, sondern ebenso konsequent auf ihre Folgen für Wettbewerbsfähigkeit, Investitionen, Innovation, Bürokratie und Beschäftigung.
Deutschland braucht deshalb eine verbindliche wirtschaftliche Folgenabschätzung für jedes größere Gesetzesvorhaben, vergleichbar mit der Finanzierbarkeitsprüfung öffentlicher Haushalte. Ebenso sinnvoll wäre ein unabhängiger Wettbewerbs- und Standortbeirat aus erfahrenen Unternehmern, Ökonomen, Ingenieuren, Naturwissenschaftlern und Vertretern des Mittelstands. Seine Aufgabe wäre es nicht, Politik zu ersetzen, sondern ihre Entscheidungen mit praktischem Sachverstand zu ergänzen und die Macht der heute omnipräsenten Lobbyisten zu begrenzen.
Wohlstand entsteht nicht im Parlament. Er entsteht vielmehr jeden Morgen in Unternehmen, Werkstätten, Forschungslaboren, Handwerksbetrieben und Familienunternehmen, die investieren, Risiken eingehen, Innovationen entwickeln und Arbeitsplätze schaffen. Die Aufgabe der Politik besteht darin, hierfür die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Deutschland muss wieder lernen, Unternehmer nicht als Gegner, sondern als Partner des Gemeinwohls zu begreifen, denn erfolgreiche Unternehmen finanzieren nicht nur ihre Eigentümer. Sie finanzieren Arbeitsplätze, Sozialversicherungen, Kommunen, Schulen, Straßen, Krankenhäuser und den Staat selbst. Wer diese Zusammenhänge versteht, erkennt auch, worum es in der aktuellen Debatte wirklich geht. Es geht nicht um einzelne Unternehmer wie Aldi oder Stihl, sondern um die entscheidende Frage, ob Deutschland künftig wieder zu den attraktivsten Wirtschaftsstandorten der Welt gehören will, oder ob wir weiterhin zusehen, wie immer mehr unternehmerische Entscheidungen still und leise im Ausland getroffen werden. Die Gebäude mögen noch stehen, doch über die Zukunft eines Landes entscheiden nicht seine Gebäude, sondern die Entscheidungen der Menschen, die bereit sind, in ihm zu investieren.
