Autor: Walter Revilloud
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18 Prozent! Und was dann?
Die CDU/CSU und das Menetekel der Democrazia Cristiana! Es gab Zeiten, da schien eine Bundesrepublik ohne CDU/CSU an der Spitze des Staates beinahe ebenso schwer vorstellbar wie Italien ohne seine Democrazia Cristiana. Beide waren weit mehr als gewöhnliche Parteien. Sie waren Sammelbecken unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen und über Jahrzehnte die staatstragenden Säulen ihres politischen Systems. Doch…
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Berlin, Versailles und die Kunst des Maßhaltens
Deutschland diskutiert über Renten, Krankenkassenbeiträge, Steuern und leere öffentliche Kassen. Gleichzeitig wachsen die Kosten staatlicher Prestige- und Regierungsbauten in Dimensionen, die der normale Bürger kaum noch begreifen kann. Eine bitterböse Betrachtung über Bürgernähe, Bescheidenheit und die Frage, wer eigentlich welchen Gürtel enger schnallen soll. Es gibt Sätze, die gehören inzwischen zum festen Inventar deutscher Politik…
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Demokratie auf Staatskosten! Wo endet Förderung und wo beginnt politische Einflussnahme?
Der Staat gibt Millionen Euro für Demokratieförderung, Extremismusprävention und gesellschaftlichen Zusammenhalt aus. Das ist zunächst einmal nichts Anrüchiges. Doch was geschieht, wenn Organisationen, die staatliche Fördermittel erhalten, zugleich öffentlich gegen eine konkrete Partei Stellung beziehen, Demonstrationen unterstützen oder sogar ein Parteiverbotsverfahren fordern? Eine Spurensuche zwischen notwendiger Demokratieförderung und politischer Grenzziehung. Deutschland lässt sich die Förderung…
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42 Milliarden liegen auf der Straße! Warum hebt Deutschland sie nicht auf?
Wachstum ohne neue Schulden, ohne Subventionen und ohne höhere Steuern! Zwei neue Studien zeigen, welches Potenzial im Bürokratieabbau steckt. Doch seit den 1950er-Jahren verspricht die Politik genau das und produziert gleichzeitig immer neue Regeln. Deutschland sucht Wachstum. Seit Jahren wird darüber gestritten, woher es kommen soll. Neue Schulden? Sondervermögen? Subventionen? Steuererleichterungen? Staatliche Investitionsprogramme? Dabei sticht…
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Das Ende des „Flatterstroms“ – made in Germany?
Ein bayerisches Start-up könnte die Diskussion über Wind, Sonne und Dunkelflauten verändern. Doch die vielleicht spannendere Frage lautet: Schafft Deutschland es diesmal, aus einer deutschen Erfindung auch eine deutsche Industrie zu machen? Wind und Sonne, die primären Protagonisten für saubere, erneuerbare Energie, haben leider einen entscheidenden Nachteil. Sie kennen keinen Strombedarf! Sie produzieren, wenn die…
